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News

19.09.2024

Schwächung der gesellschaftlich engagierten freien Kulturszene angesichts großer politischer Herausforderungen

Stellungnahme des Bundesverband Soziokultur zu den geplanten Kürzungen bei der Soziokultur und der freien Kulturszene im Haushaltsentwurf 2025 der Bundesregierung Für das Haushaltsjahr 2025 plant Staatsministerin Claudia Roth, die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, offenbar drastische Kürzungen bei der Förderung der freien Kulturszene. Zusammen mit den Bundeskulturfonds und den internationalen Produktionshäusern muss auch […]

06.09.2024

Umsatzbesteuerung von Zuschüssen – BMF aktualisiert den UStAE

Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat die neuere Rechtsprechung zur Umsatzbesteuerung von Zuschüssen aufgenommen und den Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE) entsprechend geändert (Schreiben vom 11.06.2024, III C 2 -S 7200/19/10001 :028). Bei der umsatzsteuerlichen Behandlung von Zuschüssen gibt es immer wieder Unsicherheiten, weil die Abgrenzung von Leistungsentgelt und echtem Zuschuss nicht immer einfach ist. Das BMF korrigiert seine Rechtsauffassung […]

23.07.2024

Massive Kürzungen bei den Bundeskulturfonds zeugen von keiner konsistenten und nachhaltigen Förderung der freien Kunst- und Kulturszene

Erst mit dem Bundeshaushalt 2024 hatten die Regierungsparteien das Ziel des Koalitionsvertrags, die Bundeskulturfonds als Innovationstreiber nachhaltig zu stärken, eingelöst. Die deutlichen Erhöhungen der Fördermittel sollten in der Folge des auslaufenden NEUSTART KULTUR-Programms durch verstetigte Regelförderungen sowie neue Fördermodule die freie Kunst- und Kulturszene weiter substanziell unterstützen. Mit dem neuen Haushaltsentwurf 2025 gefährdet die Beauftragte […]

22.07.2024

Verbände fordern Perspektiven für die Kulturarbeit in Rheinland-Pfalz

Im Juni 2024 hat das Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration angekündigt, die institutionelle Förderung der Kulturverbände für den Doppelhaushalt 2025/2026 auf dem Stand des laufenden Jahres einzufrieren. Diese Entscheidung führt zu erheblichen Kürzungen, da tarifliche und inflationsbedingte Kostensteigerungen nicht berücksichtigt werden. Bis Ende 2026 bedeutet das eine Verringerung der verfügbaren Mittel in Höhe […]

15.07.2024

Freiwilligendienste 2030: Rechtsanspruch auf einen Freiwilligenplatz

Die Träger, Verbände und Zentralstellen der Freiwilligendienste im In- und Ausland haben auf einer Pressekonferenz am 13. Juni 2024 im Rahmen der Veröffentlichung ihres Positionspapieres “Freiwilligendienste 2030” eine Vision für eine Kultur selbstverständlicher Freiwilligkeit vorgestellt. Kern der Vision ist es, ein attraktives Angebot allen Menschen zu ermöglichen, die sich in einem Freiwilligendienst engagieren möchten. Der […]

26.06.2024

Offener Brief: »Mehr als 50 Jugendhilfe- und Freiwilligendienstträger warnen vor Rotstift-Politik zulasten junger Menschen«

In einem Offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner warnen die Träger der initiativeKJP und 40 weitere Organisationen vor einer »Rotstift-Politik«, die erhebliche gesellschaftliche Folgekosten nach sich ziehen werde. Im Mittelpunkt stehe für die Unterzeichner*innen die Frage nach der Zukunft der Gesellschaft und der Rolle, die junge Menschen darin […]