Der neue Koalitionsvertrag von CDU und SPD setzt kulturpolitisch neue Akzente. Kultur wird künftig im neu zugeschnittenen „Ministerium für Kommunen, Bauen, Wohnen und Kultur“ angesiedelt und damit stärker mit Fragen von Stadtentwicklung, kommunaler Infrastruktur und gesellschaftlichem Zusammenhalt verbunden.
Geleitet wird das Ressort künftig von Sven Teuber (SPD). Mit ihm übernimmt ein Politiker das Ministerium, der bislang vor allem in der Bildungs- und Sozialpolitik sichtbar war. Für die Kulturszene wird nun entscheidend sein, welchen Stellenwert Kultur innerhalb des großen Infrastrukturressorts tatsächlich bekommt.

Das Positionspapier ist im Rahmen der am 28. und 29. Januar 2026 stattgefundenen Klausurtagung entstanden, auf welcher die Modernisierung des Gemeinnützigkeits- und Steuerrechts Fokusthema war. Das Papier umfasst einen Forderungskatalog mit insgesamt 23 Einzelpunkten einschließlich Aufschlägen zum gemeinnützigen Journalismus und zur Zulässigkeit politischer Betätigung und ein ergänzendes Policy Paper mit umfassender politischer Einordnung und Einbettung […]

Nach den Vorfällen bei der Berlinale und beim Deutschen Buchhandlungspreis fordert der Deutsche Kulturrat Kulturstaatsminister Weimer auf, die Kunstfreiheit zu achten und die Unabhängigkeit von Jurys zu garantieren.Kunstfreiheit achtenDie Freiheit der Kunst ist in Art. 5 Abs. 3 GG ohne Gesetzesvorbehalt garantiert. Was Kunst ist, bestimmt der Diskurs der Kunst selbst. Diesen Grundsatz gilt es […]