Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist sehr erfreut über die am 5. Juli beschlossene Reform des Urheberrechts. Damit wird die über drei Jahre dauernde Debatte zu einem positiven Ende geführt. Als besonders wichtig erachtet der Deutsche Kulturrat, dass die Privatkopie nach wie vor erhalten bleibt, zugleich aber auch unmissverständliche Klarstellungen im Gesetz vorgenommen wurden, die einen Missbrauch dieser Regelung künftig verhindern sollen. In der Zukunft soll auch das Kopieren einer unrechtmäßig angebotenen Vorlage rechtswidrig sein. Ebenso darf nach wie vor ein Kopierschutz nicht geknackt werden. Grundlegend geändert wurde im Parlament die Regelung zur Pauschalvergütung. Als Ausgleich für die…

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Das erwartete Jahresdurchschnittseinkommen der in der Künstlersozialkasse versicherten Künstler und Publizisten steigt laut den Daten der Künstlersozialkasse um 280 Euro von 10.814 Euro im Jahr 2006 auf 11.094 Euro im Jahr 2007. Das ist ein Anstieg um 2,5%. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt diese erfreuliche Entwicklung.

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Die Bedeutung von Interkultur und Migration muss mittlerweile nicht mehr besonders betont werden, zumindest nicht in Kreisen der Soziokultur. Und dennoch ist vielerorts nach wie vor von „Ausländern“ die Rede, obwohl die meisten Menschen mit Migrationshintergrund inzwischen „Inländer“ sind und in manchen Städten bald die Mehrheit – zumindest der jugendlichen Bevölkerung – stellen. Und immer noch werden vielerorts Kulturangebote „für“ Migrant/innen gemacht, statt „mit“ ihnen, zu oft noch wird interkulturelle Kulturarbeit als sozialarbeiterische Nischenpolitik betrachtet und nach wie vor sind in unseren Zentren Mitarbeiter/innen mit einem Migrationshintergrund die Ausnahme. Es wird Zeit, wegzukommen von allgemeinen Sonntagsreden hin zu einer praktischen,…

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Das Sächsische Staatsministerium der Finanzen hat seine Broschüre zu Aushilfs- und Ferienjobs von Schülern und Studenten neu aufgelegt (13. Auflage 2007). Download als PDf unter www.smf.sachsen.de (dort unter Downloads)

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Die neue Website www.generationpraktikum.de des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) gibt Antwort zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für Schüler, Studierende, Absolventen und Arbeitgeber.

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Das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) beschlossen. Die Änderungen sollen in der ersten Jahreshälfte 2008 in Kraft treten. Neben der schon länger geplanten Herabsetzung des Mindeststammkapitals der GmbH von bisher 25.000 auf 10.000 Euro soll es nun auch eine Einstiegsvariante geben: die haftungsbeschränkte Unternehmergesellschaft. Es handelt sich dabei eine GmbH, die ohne bestimmtes Mindeststammkapital gegründet werden kann. Diese GmbH darf ihre Gewinne aber nicht voll ausschütten, um auf diese Weise das Mindeststammkapital der normalen GmbH nach und nach anzusparen. Damit könnte sich die GmbH als ernsthafte Alternative zum eingetragenen…

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Einnahmen aus Sponsorships – soweit es sich nicht um echte Spenden handelt – werden grundsätzlich dem steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zugeordnet. Entscheidend ist, ob der Verein dabei nennenswert wirtschaftlich aktiv wird. Eine Vermögensverwaltung liegt dagegen vor, wenn die Leistung des Vereins ganz überwiegend nur in einer Duldung oder Überlassung besteht. Das gilt auch für die direkte Überlassung von Namen und Logo an einen Sponsor. Auch Namen und Logo des Vereins können nämlich ein Vermögen darstellen. Wird deren wirtschaftliche Nutzung also einem Unternehmen überlassen, sind die Einnahmen beim Verein der Vermögensverwaltung zuzuordnen. Ausschlaggebend ist, dass der gesponserte Verein selbst nicht aktiv an…

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Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisse ist unwirksam, wenn das Kündigungsschreiben nicht durch Vorstandsmitglieder in – laut Satzung – vertretungsberechtigter Zahl unterschrieben wurde. BFH – Urteil vom 7.3.2007 – I R 90/04 (aus vereinsknowhow.de, Vereinsinfobrief Nr. 139 – Ausgabe 12/2007)

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Die Konzeptionsförderung ist neben der Einzelprojektförderung ein weiteres Förderinstrument des Fonds Darstellende Künste. Ziel der Konzeptionsförderung ist die nachhaltige Stärkung qualitativ herausragender professioneller freier Gruppen aller Sparten der darstellenden Künste und ihrer innovativen und kontinuierlichen Ensemblearbeit. Im Rahmen der bis zu dreijährigen Konzeptionsförderung können vom Fonds bis zu 25.000 Euro im Jahr bzw. insgesamt 75.000 Euro in drei aufeinander folgenden Jahren als Festbetrag zur Verfügung gestellt werden. Der Antrag auf Förderung ist schriftlich bei der Geschäftstelle des Fonds bis zum 1. März 2008, 1. März 2009 oder 1. März 2010 einzureichen. Gesonderte Projektantragsformulare werden dafür auf der Homepage des Fonds…

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Die Aktive Bürgerschaft hat den bundesweiten Wettbewerb um ihren »Förderpreis Aktive Bürgerschaft« zum zehnten Mal ausgeschrieben. Damit soll die Idee der Bürgerstiftung bei Öffentlichkeit und Medien bekannt gemacht werden und durch herausragende Praxisbeispiele zum Nachahmen anzuregen. Im Mittelpunkt der diesjährigen Ausschreibung steht das Thema Jugend. Bewerben können sich Bürgerstiftungen, die sich in ihrer Arbeit für und mit jungen Menschen im Alter von 12 bis 25 Jahren engagieren. Der Förderpreis ist mit 15.000 Euro dotiert. Bewerbungsschluss ist der 14.09.07. Mehr unter www.aktive-buergerschaft.de/bsi/praxis/foerderpreis/

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