Kunst und Kultur spielen in der Demokratie eine zentrale Rolle, weil sie, indem sie Widersprüche aufzeigen, den gesellschaftlichen Diskurs anregen und als Experimentierfeld für neue Ideen dienen.
Die Kulturverbände schaffen Rahmenbedingungen für die Akteur:innen vor Ort, um Räume für künstlerische Aktivitäten, Begegnungen und gesellschaftliches Miteinander zu organisieren. So werden Kulturerlebnisse und kulturelle Bildung ermöglicht und Teilhabe gestaltet. Gerade in Zeiten gesellschaftlicher Polarisierung, wachsender Demokratiefeindlichkeit und zunehmender ökonomischer Unsicherheiten kommt der Kultur eine herausragende Bedeutung zu.
Aus Sicht der Kulturverbände in Rheinland-Pfalz besteht eine dringende Notwendigkeit, die Kulturförderung als gesetzlich verankerte Pflichtaufgabe im Rahmen eines Kulturfördergesetzes festzuschreiben. Hiermit wird Planungssicherheit und Verlässlichkeit für Kulturschaffende und Träger ermöglicht, um Kultur als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge anzuerkennen, die Kulturförderung vor parteipolitischer Instrumentalisierung zu schützen und die Ziele der Kulturentwicklungsplanung rechtlich und finanziell abzusichern.
In einer Zeit, in der die Kluft im gesellschaftlichen und politischen Diskurs zwischen unterschiedlichen Positionen immer breiter wird und Versuche der Beschneidung kultureller Freiheiten zu beobachten sind, ist eine gesetzliche Sicherung kultureller Infrastruktur eine dringend notwendige Maßnahme. Diese Notwendigkeit besteht sowohl im Amateur- als auch im professionellen Bereich. So können Räume geschaffen werden, in denen respektvoller Austausch und toleranter gesellschaftlicher Diskurs möglich sind.
Ein Kulturfördergesetz bildet die Grundlage für eine nachhaltige, demokratische und zukunftsfähige Kulturpolitik in Rheinland-Pfalz.
Die Kulturverbände benennen im Hinblick auf die Landtagswahlen 2026 folgende zentrale Handlungsfelder, die in der kommenden Legislaturperiode prioritär zu behandeln sind:
- Kulturelle Bildung als Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe weckt Kreativität, weitet den Blick, fördert kritisches Denken und stärkt damit demokratische Werte. Kulturelle Bildung muss in allen Bildungsbereichen strukturell verankert und nachhaltig finanziert werden – von der frühkindlichen Bildung bis zur Erwachsenenbildung. Ebenso entscheidend ist die Möglichkeit kultureller Teilhabe in ländlichen Räumen. Kultur darf keine Frage des Wohnorts sein. Dafür braucht es verlässliche Förderstrukturen, mobile Angebote und regionale Netzwerke, die Kultur auch außerhalb urbaner Zentren ermöglichen.
- Planungs- und Finanzierungssicherheit sind Grundvoraussetzungen für gelingende Kulturarbeit. Kurzfristige Förderlogiken behindern nachhaltige Entwicklung. Langfristige Förderzeiträume, institutionelle Stärkung und transparente Verfahren sind unabdingbar, um Kulturarbeit zukunftsfest zu machen.
- Orte der Kultur, kleine und große, sind wichtige Orte der Begegnung. Sie müssen erhalten, modernisiert und für weitere neue Nutzungsformen geöffnet werden. Investitionen in kulturelle Infrastruktur sind Investitionen in gesellschaftlichen Zusammenhalt. Gleichzeitig muss kulturelle Vielfalt als Stärke verstanden und gefördert werden. Kulturarbeit soll die Diversität der Gesellschaft widerspiegeln, Barrieren abbauen und Teilhabe für alle ermöglichen. Dazu gehören gezielte Programme, Diversitätskompetenz und eine inklusive Förderpraxis.
Die Kulturverbände erwarten von der Landespolitik eine kooperative Zusammenarbeit auf Augenhöhe. Dazu gehört, dass die fachliche Expertise der Verbände verbindlich in kulturpolitische Entscheidungsprozesse einbezogen wird. Dafür benötigen die Verbände eine angemessene personelle und finanzielle Ausstattung, die es ihnen ermöglicht, ihre Aufgaben wirkungsvoll zu erfüllen. Die Kulturverbände streben an, ihre Zusammenarbeit weiter zu verstetigen und eine gemeinsame Struktur als landesweite „Stimme der Kultur“ in Rheinland-Pfalz zu schaffen.
Kultur ist keine Nebensache, sondern eine demokratische Lebensgrundlage und ein zentraler Standortfaktor. Die Kulturverbände Rheinland-Pfalz fordern die Parteien und Kandidat:innen zur Landtagswahl 2026 auf, Kulturpolitik als Querschnittsaufgabe zu verstehen und sich für ein starkes, nachhaltiges und demokratisches Kulturwesen im Land einzusetzen. Kulturpolitik als Querschnittsaufgabe zu verstehen bedeutet, dass kulturelle Aspekte nicht isoliert betrachtet werden, sondern in allen gesellschaftlichen und politischen Bereichen mitgedacht werden müssen. Kulturpolitik beschränkt sich demnach nicht nur auf die Förderung von Kunst und Kulturinstitutionen, sondern umfasst auch Fragen der Bildung, Stadtentwicklung, Sozialpolitik, Verkehrspolitik, Wirtschaft und Umwelt. Denn Kultur prägt das Zusammenleben, stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt, fördert Kreativität und trägt zur Identitätsbildung einer Gesellschaft bei. Eine kulturpolitische Querschnittsperspektive zielt daher darauf ab, kulturelle Werte und Teilhabechancen in allen Politikfeldern zu verankern.
Dieses gemeinsame Papier bildet die Grundlage für eine übergreifende kulturpolitische Positionierung. Darüber hinaus bringen die einzelnen Kulturverbände eigene Schwerpunkte und Bedarfe ein, die eine differenzierte Betrachtung erfordern. Die unterschiedlichen Wirkungsfelder der Verbände stehen dabei in engem Bezug zu den in der Kulturentwicklungsplanung (KEP) für Rheinland-Pfalz formulierten 93 Maßnahmen, zu deren Umsetzung die Verbände durch ihre fachliche Expertise und Praxisnähe bereits jetzt einen konstruktiven Beitrag leisten.
Unterzeichnende Verbände:
- Berufsverband Bildender Künstler:innen Rheinland-Pfalz im Bundesverband e. V.
- LAG ROCK & POP RLP e. V. / pop rlp
- Landesmusikrat Rheinland-Pfalz e. V.
- Landesverband professioneller freier Theater Rheinland-Pfalz e. V. – laprofth
- Landesverband Soziokultur & Kulturelle Bildung RLP e. V.
- Museumsverband Rheinland-Pfalz e. V.
- Verband deutscher Schriftsteller*innen (VS) in der Gewerkschaft ver.di in RLP