Im zentralen Förderinstrument der Kinder- und Jugendhilfe auf Bundesebene, dem Kinder- und Jugendplan, als auch in den Freiwilligendiensten, sieht die Bundesregierung starke Kürzungen vor. Bundesfinanzminister Lindner hat am 05. Juli 2023 den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 vorgestellt und einen starken Sparkurs verkündet, der auch bei der Förderung für Kinder und Jugendliche und der Fachkräftesicherung in der Kulturellen Bildung spart.
In der aktuellen Pressemitteilung des BMFSFJ zum Bundeshaushalt wurde der Kinder- und Jugendplan (KJP) nicht erwähnt. Doch im Haushaltsplan für das Jahr 2024 zeichnen sich für den KJP im Vergleich zu 2023 Kürzungen in Höhe von 44,6 Mio. Euro (18,6 Prozent) ab. Noch ist nicht klar, in welchem Umfang die Infrastrukturen der Kulturellen Kinder- und Jugendbildung betroffen sind, oder ob es vornehmlich Projektgelder trifft. Sicher ist aber, dass der Haushaltsentwurf Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe vorsieht, die die Strukturen der Kulturellen Bildung treffen werden.
Darüber hinaus ist die tarifliche Bezahlung von Fachkräften in der Kulturellen Bildung nicht sichergestellt. Denn während in anderen Häusern Tarifsteigerungen eingeplant wurden, wurden diese in der Planung des KJP ausgeschlossen.
Auch die Freiwilligendienste haben für 2024 Kürzungen in Höhe von insgesamt 78 Mio. Euro (23,7 Prozent) im Vergleich zu 2023 zu erwarten: Neben 25 Mio. in den Jugendfreiwilligendiensten stehen im Bundesfreiwilligendienst 53 Mio. Euro weniger zur Verfügung. Auch wenn das Gros der Plätze im Freiwilligendienst Kultur und Bildung im Rahmen eines Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) realisiert wird, wären ihre Träger von einer Kürzung im Bundesfreiwilligendienst zusätzlich betroffen.
Kürzungen im Sinne eines kinder- und jugendorientierten Haushalts abwenden
Der vorliegende Finanzierungsplan des Bundes steht im krassen Kontrast zu den eigentlich notwendigen Förderanpassungen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe: Konkret sind im Haushalt 2024 hierfür 195 Mio. Euro eingeplant. Das ist weniger Geld als im KJP vor dem multiplen Krisenaufkommen (Pandemie, Krieg, Inflation und Klimawandel) ausgegeben wurde: 2019 lagen die KJP-Ausgaben bei 205 Mio. Euro.
Während sich die Bundesregierung im Koalitionsvertrag noch eine bedarfsgerechte Ausstattung des KJP vorgenommen hat und Politik und Gesellschaft lautstark verkünden, dass Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene besonderer Unterstützung bedürfen, spiegelt der Haushaltsplan dies nicht wider. Bereits eine Beibehaltung des aktuellen KJP-Volumens von 239 Mio. Euro käme in Anbetracht stark steigender Sach- und Programmkosten sowie Personalkosten einer Unterfinanzierung der Kinder- und Jugendhilfe gleich. Die Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung (BKJ) arbeitet deshalb intensiv an einer Abwendung dieser Kürzungen.