Die Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz lädt zu einem Expertenworkshop am 18. September um 9.30 Uhr auf die Festung Ehrenbreitstein in Koblenz ein. Die Kunst-, Kultur- und Kreativwirtschaft (KKK) gilt heute europaweit als eine der bedeutendsten Schlüsselbranchen. „Auch für Rheinland-Pfalz erweisen sich Kunst und das Kulturelle Erbe, Kulturangebote und die Produkte kreativer Arbeit zunehmend als wichtige wirtschaftliche Standortfaktoren“ betont Ministerpräsident Kurt Beck. So betrug im Jahr 2006 der Anteil der rheinland-pfälzischen KKK-Wirtschaft 1,9 Prozent der gesamtwirtschaftlichen Wertschöpfung. Die Workshopreihe „Standortfaktor Kreativität“ – initiiert von der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz, der Multimediainitiative Rheinland-Pfalz sowie den zuständigen Ministerien der Landesregierung – untersucht sechs ausgewählte Bereiche der rheinland-pfälzischen…

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Rheinland-Pfalz startet weiter durch und baut neue Jugendkunstschulen auf und aus. Hierfür hat die Landesregierung ab 2009 den jährlichen Fördersatz von 250.000 € auf 300.000 Euro erhöht. In der zweiten Antragsrunde 2009 kamen 38 Antragsteller in den Genuss einer Förderung. Der Bedarf für die außerschulische kulturelle Kinder- und Jugendbildung ist gegeben und kann allein durch Landesmittel nicht abgedeckt werden. Aus diesem Grunde wird der 2. Jugendkunstschultag Rheinland-Pfalz ganz dem Thema „Interessenvertretung vor Ort“ gewidmet. Er findet am Montag, den 21. September, im Kunstverein Ludwigshafen statt. Eine – auch finanzielle – Verankerung vor Ort in den Städten, Gemeinden und Kreisen muss…

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Im Kulturbüro Rheinland-Pfalz gab es während der Sommerferienzeit einige personelle Veränderungen. Verlassen haben uns Stephan Bock und Rebecca Staal. Stephan Bock war die letzten beiden Jahre Koordinator für das FSJ Ganztagsschule und Referent für unser Seminarprogramm Kultur & Management (www.kulturseminare.de). Stephan Bock wechselt bereits zum zweiten Mal an eine freie, reformpädagogische Schule nach Kempten/Allgäu. Dieses Mal übernimmt er die Schulleitung. Unsere Auszubildende Rebecca Staal ist an eine Künstleragentur nach Köln gewechselt. Beiden ein herzliches Dankeschön auf diesem Wege für ihr gutes Wirken. Dafür haben wir gleich fünffache Verstärkung bekommen. Der massive Ausbau des FSJ Ganztagsschule (www.fsj-ganztagsschule.de) erfordert drei KoordinatorInnen. Wir…

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Haben Sie eine gute Projektidee für den Kultursommer 2010? Für das nächste Jahr wurde wieder ein sehr assoziatives und vielschichtiges Motto gewählt: "Über Grenzen". Das soll heißen, dass im kommenden Kultursommer politische oder kulturelle Grenzen im Mittelpunkt stehen oder auch, dass sich die Kulturprojekte 2010 im weiteren Sinne mit Grenzüberschreitungen beschäftigen. Projektideen können bis Freitag, den 30. Oktober 2009 beim Kultursommer Rheinland-Pfalz e. V. eingereicht werden. Mehr unter www.kultursommer.de.

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Der Deutsche Kulturrat hat die Antworten der Parteien auf seine Wahlprüfsteine ins Netz gestellt: www.kulturrat.de/dokumente/wahlpruefsteine-bundestagswahl2009.pdf.

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Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, sieht in dem Vorschlag des Kölner Stadtkämmerers Dr. Norbert Walter-Borjans, 30% des Kulturetats der Stadt Köln einzusparen, ein verheerendes Signal für die Kulturfinanzierung in Deutschland. In Köln ist bereits jetzt zu sehen, was in den kommenden Monaten in vielen Kommunen an der Tagesordnung sein wird. Die Kommunen haben drei Probleme gleichzeitig zu bewältigen: – Erstens brechen die Gewerbesteuereinnahmen aufgrund der Wirtschaftskrise massiv ein. Gerade die Gewerbesteuer ist das Rückgrat der kommunalen Finanzen in vielen Städten und Gemeinden. – Zweitens aufgrund der Wirtschaftskrise wurden von Bund und Länder in zuvor unbekanntem Ausmaß Schulden aufgenommen,…

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Der Deutsche Bundestag hat am 2. Juli eine Gesetzesänderung zur Verbesserung der Haftungssituation des Vereinsvorstands beschlossen. Über das im Bundestag beschlossene Gesetz muss noch im Bundesrat entschieden werden. Bei den gegebenen Mehrheitsverhältnissen wird die Vorlage des Bundestages dort aber sicher bestätigt. Neu eingefügt wird ins BGB der § 31a: § 31a Haftung von Vorstandsmitgliedern (1) Ein Vorstand, der unentgeltlich tätig ist oder für seine Tätigkeit eine Vergütung erhält, die 500 Euro jährlich nicht übersteigt, haftet dem Verein für einen in Wahrnehmung seiner Vorstandspflichten verursachten Schaden nur bei Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Satz 1 gilt auch für die Haftung…

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Im Juli 2009 hat der Bundestag deutliche Verbesserungen im Vereinsrecht beschlossen, die nun noch dem Bundesrat vorgelegt werden müssen. So beinhaltet das »Gesetz zur Begrenzung der Haftung von ehrenamtlich tätigen Vereinsvorständen« Haftungserleichterungen für Vereins- und Stiftungsvorstände, die unentgeltlich tätig sind oder für ihre Tätigkeit ein geringfügiges Honorar von maximal 500 Euro im Jahr erhalten. Sie müssen nur haften, wenn sie vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben. Mit dem »Gesetz zur Erleichterung elektronischer Anmeldungen zum Vereinsregister« und anderer vereinsrechtlicher Änderungen werden die noch notwendigen Voraussetzungen zur Zulassung elektronischer Anmeldungen zu den Vereinsregistern geschaffen. Daneben hat das Bundesministerium für Justiz (BMJ) einen…

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