Auf ihrer Mitgliederversammlung am 7. Juli in Trier hat die LAG Soziokultur & Kulturpädagogik e.V. mit Atelier mobil e.V. aus Koblenz ein neues Mitglied aufgenommen. Mit einem Team aus Kunstpädagogen, buntem Material und Werkzeugen bringt Atelier mobil e.V. kreative Angebote nahezu an jeden Ort. So gestaltet Atelier mobil e.V. pädagogische Angebote genau dort, wo sie am dringendsten sind, z.B. in Schulen oder sozialen Brennpunkten. Mehr unter www.ateliermobil.de.

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Die Nachfrage am Freiwilligen Sozialen Jahr beim Kulturbüro Rheinland-Pfalz – sowohl für den Bereich Kultur als auch für den Bereich Ganztagsschule – wächst stetig weiter. So werden voraussichtlich knapp 60 junge Menschen ab September in kulturellen Einrichtungen des Landes ihren Freiwilligendienst starten. Am 25. August wird in Koblenz Kulturstaatssekretär Joachim Hofmann-Göttig die Zertifikatsübergabe für den ausscheidenden Jahrgang vornehmen. In Ganztagsschulen des nördlichen Rheinland-Pfalz werden es ab August 165 Freiwillige sein. Die Begrüßung des neuen Jahrgang wird am 18. August in Mainz Staatssekretärin Vera Reiß vornehmen. Mehr zum FSJ Ganztagsschule unter www.fsj-ganztagsschule.de. Mehr zum FSJ Kultur unter www.fsjkultur-rlp.de.

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Der rheinland-pfälzische QualiScheck ist gestartet. ArbeitnehmerInnen ab 45 Jahren können einen 50%igen Zuschuss zu ihrer beruflichen Weiterbildung vom Land erhalten. Die maximale Zuschusshöhe beträgt jährlich 500 Euro. Das Programm ist zunächst für die Jahre 2009 und 2010 vorgesehen. Mehr unter www.qualischeck.rlp.de.

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Bewerben können sich Unternehmen sowie Designer und Designbüros, wobei Auftragnehmer oder Auftraggeber in Rheinland-Pfalz ansässig sein muss. Außerdem können Fachschüler, Studierende und Junioren mitmachen, die an einer rheinland-pfälzischen Hochschule, Fachschule oder Designeinrichtung in den Gestaltungsfächern Produktdesign studieren oder studiert haben oder die in Rheinland-Pfalz ansässig sind. Bis zum 7. September können nach den Angaben Serienprodukte der Industrie und des Handwerks eingereicht werden. Mehr unter www.descom.de.

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Den Kunstpreis Rheinland-Pfalz, die höchste Auszeichnung des Landes im künstlerischen Bereich, erhält in diesem Jahr die Schriftstellerin Ursula Krechel. Der mit 10.000 Euro dotierte Staatspreis wird "zur Anerkennung hervorragender Leistungen" jährlich abwechselnd auf dem Gebiet der bildenden Künste, der Literatur, der Musik, der Darstellenden Künste und des Films vergeben. Mit den beiden mit je 2.500 Euro dotierten Förderpreisen werden Anke Velmeke und Katharina Schultens ausgezeichnet. Mehr unter http://www.kulturland.rlp.de/node/3770.

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Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, freut sich, dass die Künstlersozialversicherung den Abgabesatz für das Jahr 2010 auf 3,9% sinken wird. Die Künstlersozialversicherung gehört zu den wesentlichen sozial- und kulturpolitischen Errungenschaften in Deutschland. Sie gewährleistet, dass freiberufliche Künstler und Publizisten kranken-, pflege- und rentenversichert sind. Die im Jahr 2007 ergriffenen Maßnahmen zur besseren Erfassung der Abgabepflichtigen haben gewirkt. Der Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung soll, wie Kulturstaatsminister Bernd Neumann heute mitgeteilt hat, für das Jahr 2010 von geltenden 4,4% auf 3,9% der an freiberufliche Künstler und Publizisten gezahlten Entgelte sinken. Das ist eine sehr positive Entwicklung. (Pressemitteilung des Deutschen Kulturrats)

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1. Bei Zahlungen aus öffentlichen Kassen kann es an einem Leistungsaustausch fehlen, wenn die Zahlung lediglich der Förderung der Tätigkeit des Empfängers allgemein, aus strukturpolitischen, volkswirtschaftlichen oder allgemeinpolitischen Gründen dient und nicht der Gegenwert für eine Leistung des Zahlungsempfängers an den Geldgeber ist. 2. Bei Leistungen, zu denen sich die Vertragsparteien in einem gegenseitigen Vertrag verpflichtet haben, liegt grundsätzlich ein Leistungsaustausch vor. 3. Für die Steuerbarkeit einer Leistung ist nicht entscheidend, ob sie letztlich im öffentlichen Interesse liegt. Ein Interesse der Allgemeinheit, das dem Handeln jeder öffentlich-rechtlichen Körperschaft innewohnt, schließt die Identifizierbarkeit des Leistungsempfängers nicht aus. Entscheidend ist nur, ob…

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Aufgrund zahlreicher Nachfragen ist für ehrenamtliche Betreuer(innen) und Berufsbetreuer(innen) ein Merkblatt erstellt worden, in dem alle relevanten Informationen zusammen gestellt sind. Das Merkblatt soll ergänzend zu dem von der Justizverwaltung herausgegebenen Merkblatt VS 110, in dem die Rechtsgrundlagen für die Zahlung von Aufwandsentschädigungen nach §§ 1835, 1835a BGB an ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer dargestellt sind, einen Überblick über die steuerliche Behandlung von Aufwandsentschädigungen vor allem an ehrenamtliche Betreuer geben. Das Merkblatt kann hier herunter geladen werden: http://www.freiwilligenserver.de/doc/doc_download.cfm?uuid=1C6FAA02C2975CC8A1A7109F97141E05&&IRACER_AUTOLINK.

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Mit diesem Programm sollen alle gemeinnützigen Organisationsformen einschließlich Kirchen mit langfristigen Darlehen zu günstigen Festzinssätzen und tilgungsfreien Anlaufjahren bei notwendigen Investitionen (Neubau, Ausbau, Umbau, Sanierung) unterstützt werden. Als Nachweis der Gemeinnützigkeit gilt die Bestätigung des Finanzamts über die Freistellung von der Körperschaftssteuer. Die KfW vergibt die Kredite nicht unmittelbar an den Investor, sondern ausschließlich über durchleitende Banken (meist die Hausbank). Die Wahl des Kreditinstituts steht dem Investor frei. Finanziert werden grundsätzlich alle Investitionen in die soziale Infrastruktur, die einem gemeinnützigen Zweck dienen, also auch kulturelle Einrichtungen. Grundstücke, die notwendiger Bestandteil der Investition sind, können mitfinanziert werden, wenn der Erwerb nicht…

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Die Bundeszentrale für politische Bildung hat aus Anlass 20 Jahre Mauerfall/Deutsche Vereinigung einen Preis ausgeschrieben: den Einheitspreis. Der Einsendeschluss ist der 15. August 2009. Mehr unter www.einheitspreis.de.

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