Unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ haben am 10. Oktober 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) protestiert. Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem Thema auf die Straße gegangen. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich. Zur Demonstration aufgerufen hatte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis.
Der Präsident des Deutschen Kulturrates, Prof. Christian Höppner, appellierte in seiner Rede an Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel sich endlich intensiver um die Kulturwirtschaft zu kümmern, da gerade die klein- und mittelständische Kulturwirtschaft durch TTIP Schaden nehmen würde. Von den Ministerpräsidenten der Bundesländer forderte er die Verantwortung für ein selbstbestimmtes Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturleben wahrzunehmen und deshalb TTIP und CETA zu stoppen. “Sonst können Sie Ihre Kulturhoheit in der Pfeife rauchen!”, sagte er.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte heute: “Die Demonstration war ein großartiger Erfolg. Mehr Menschen als wir uns in unseren kühnsten Träumen ausgemalt haben, sind nach Berlin gekommen um ein deutliches Zeichen gegen eine kultur-, sozial- und naturfeindliche Wirtschaftspolitik zu setzen. Mindestens ebenso wichtig ist, dass sich aus dem Veranstalterkreis dieser Demonstration ein neues noch nicht dagewesenes gesellschaftliches Bündnis gebildet hat. Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände, Umweltverbände, Entwicklungshilfeverbände, Verbraucherverbände und Kulturverbände haben zum ersten Mal in Deutschland wirklich zusammengearbeitet. Wir hoffen jetzt alle zusammen, dass die Bundesregierung und die EU-Kommission das Signal gehört und verstanden haben.”
Bereits am Mittwoch wurden der EU-Kommission mehr als drei Millionen Unterschriften übergeben, die im letzten Jahr europaweit gegen TTIP und CETA gesammelt worden waren. Die Unterschriftensammlung erfolgte im Rahmen der Europäischen Bürgerinitiative “Stop TTIP”. Sie war eigenständig organisiert worden, nachdem die EU-Kommission eine offizielle Europäische Bürgerinitiative abgelehnt hatte. Mit drei Millionen Unterschriften hat “Stop TTIP” mehr Unterzeichner als jede andere Europäische Bürgerinitiative.
Statements von Vertreter/innen aus dem Bündnis finden Sie im Internet unter: www.ttip-demo.de/presse
Kulturzeit (3sat) hat über die Kulturaktivitäten auf der „TTIP & CETA stoppen! Demo“ berichtet. Hier können Sie sich den Film ansehen: www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=54576
(Pressemitteilungen des Deutschen Kulturrates vom 10. und 11.10.2015)