Am 5. Mai fand in Berlin eine hochkarätig besetzte Veranstaltung “Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft – ausgewogene Handelspolitik für Wachstum, globale Arbeitnehmerrechte, Verbraucherschutz und Daseinsvorsorge” im Bundeswirtschaftsministerium statt, an der neben dem Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, der Verhandlungsführer der EU-Kommission EU-Handelskommissar Karel de Gucht und der US-Handelsbeauftragte Michael Froman teilnahmen.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, MdB unterstrich sich bei der Veranstaltung, dass bei dem in Verhandlung befindlichen Freihandelsabkommen (TTIP) der Schutz der kulturellen Vielfalt unabdingbar ist. Genauso forderte Gabriel eine transparente Verhandlungsführung und geißelte die bislang stattgefundene Geheimhaltung. Außerdem stellte er klar, dass es sich nach Ansicht der Bundesregierung bei TTIP um ein sogenanntes gemischtes Abkommen handele, über das abschließend auch Bundestag und Bundesrat entscheiden müsse.
Dem EU-Handelskommissar Karel de Gucht und dem US-Handelsbeauftragte Michael Froman war das Thema Kultur in TTIP leider nur eine Randbemerkung wert.
(Pressemitteilung des Dt. Kulturrates vom 5.5.2014)