KuPoGe begrüßt Staatsziel Kultur
Am 9. Oktober 2007 hat die SPD-Bundestagsfraktion beschlossen, Kultur als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern. Konkret soll der Artikel 20, Absatz 1, um den Satz ergänzt werden: »Der Staat schützt und fördert die Kultur.« Dazu erklärt der Präsident der Kulturpolitischen Gesellschaft e.V., Prof. Dr. Oliver Scheytt: »Der Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion ist ein wichtiger Schritt. Jetzt sind es nicht mehr nur die Kulturpolitiker, die ein Staatsziel Kultur fordern, sondern die zweitgrößte Fraktion des Bundestages stellt sich dahinter. Nachdem die Oppositionsparteien sich der Idee ohnehin nicht verschließen, ist jetzt die CDU/CSU-Fraktion gefordert, der Empfehlung der Enquete-Kommission »Kultur in Deutschland« vom 1. Juni 2005 zu folgen und ›grünes Licht‹ für einen entsprechenden Parlamentsbeschluss zu geben.«