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Kulturelle Infrastruktur in den Städten und Gemeinden ist in Gefahr

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist sehr besorgt über die am 14. Februar vom Deutschen Städtetag vorgelegten Daten zur Finanzsituation der Städte und Gemeinden. In der Finanzpressekonferenz zur aktuellen Prognose der Finanzlage der Städte, Gemeinden und Kreise wurde heute unterstrichen, dass die Kommunen im Jahr 2010 das größte Defizit seit Bestehen der Bundesrepublik zu verzeichnen hatten. Viele Städte leben nach Angaben des Deutschen Städtetags buchstäblich „auf Pump“, da sie bereits keinerlei Einsparmöglichkeiten mehr haben.

Zusammen mit der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege und dem Deutschen Olympischen Sportbund hat der Deutsche Kulturrat im Juni letzten Jahres an die Mitglieder der von der Bundesregierung im Februar 2010 eingesetzten Gemeindefinanzkommission appelliert, die Finanzierung der Städte, Gemeinden und Kreise auf eine sichere Grundlage zu stellen. Die vom Deutschen Städtetag vorgelegten Daten unterstreichen noch einmal die Notwendigkeit einer Gemeindefinanzreform.

Der Deutsche Kulturrat hat in seiner Stellungnahme „Kunst und Kultur als Lebensnerv – Stellungnahme des Deutschen Kulturrates zur Kulturfinanzierung“ Vorschläge zur Sicherung der Kulturfinanzierung gemacht. Ebenso hat er die Bedeutung der kommunalen Kulturfinanzierung unterstrichen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Die Kommunen sind der Grundstein und der Garant des kulturellen Lebens in Deutschland. Zur Sicherung der kulturellen Infrastruktur ist eine auskömmliche Finanzierung der Kommune unerlässlich. Wir erwarten, dass die Gemeindefinanzkommission endlich ihre Vorschläge vorstellt. Die Probleme bei der Finanzierung der Städte und Kommunen wird man nicht einfach aussitzen können. Wenn jetzt nicht gehandelt wird, wird auch der kommunalen Kulturinfrastruktur irreparabel Schaden zugeführt.“

(Pressemitteilung des Dt. Kulturrats vom 14.2.2011)

Aktualisiert am 19. Februar 2011