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UNESCO – Kulturelle Vielfalt gestalten

Die UNESCO-Generalkonferenz hat am 20. Oktober 2005 die „Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen“ verabschiedet. Das Übereinkommen schafft eine völkerrechtlich verbindliche Grundlage für das Recht aller Staaten auf eigenständige Kulturpolitik. Die Konvention trat am 18. März 2007 in Kraft. Deutschland hat die UNESCO-Konvention am 12. März 2007 ratifiziert.

Kulturelle Vielfalt ist eine unverzichtbare Ressource für die Freiheit und Entwicklung unserer pluralistischen Gesellschaft. Ihre Stärkung ist eine Zukunftsinvestition. Das UNESCO-Übereinkommen stellt sicher, dass auch bei sich öffnenden Märkten und fortschreitender Deregulierung im Rahmen der WTO und der EU weiterhin Kulturpolitik, öffentliche Kunst- und Kulturförderung möglich bleiben.

Nationale Kulturpolitiken und öffentliche Kulturförderungen sind gegenüber drohenden wettbewerbsrechtlichen Einschränkungen gefährdet und bedürfen einer neuen Legitimität. Das UNESCO-Übereinkommen will kulturpolitische Ziele nationaler Politiken mit internationalen Handelsabkommen (wie zum Beispiel dem Allgemeinen Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen – GATS) in Einklang bringen. Kernstück des Übereinkommens ist daher das Recht eines jeden Staates, regulatorische und finanzielle Maßnahmen zu ergreifen, die darauf abzielen, die Vielfalt der kulturellen Ausdrucksformen auf seinem Staatsgebiet zu schützen.

Im Dezember 2009 hat die Deutsche UNESCO-Kommission gemeinsam mit 60 Experten aus der Bundesweiten Koalition das Weißbuch „Kulturelle Vielfalt gestalten“ veröffentlicht. Mit diesen Handlungsempfehlungen aus der Zivilgesellschaft sollen die Ziele des UNESCO-Übereinkommens in und durch Deutschland umgesetzt werden. In dem Weißbuch werden Maßnahmen vorgeschlagen, wie die Vielfalt kultureller Ausdrucksformen in Deutschland geschützt und gefördert werden kann. Konkrete Vorschläge und politische Handlungsempfehlungen wurden für die deutsche und europäische Kulturpolitik ausgearbeitet. Die Empfehlungen richten sich an Akteure und Partner, die für Schutz und Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen politische Verantwortung tragen.

Link zum Weißbuch: www.unesco.de/fileadmin/medien/Dokumente/weissbuch_lay_endf_internet.pdf

Aktualisiert am 7. Juli 2010