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Aktuelles

  • Beim Themenfeld „Nachhaltigkeit“ waren lange vor allem Fragen der Umwelt, der Mobilität, des Ressourcenverbrauchs und der Energieeffizienz von Bedeutung. Dies ungeachtet dessen, dass es bereits seit 1992 verschiedene Bestrebungen gibt, auch die kulturelle Dimension und die Bedeutung von Kultur für die Nachhaltigkeit herauszuarbeiten. Nun nimmt das Thema noch mal Fahrt auf und dies nicht nur im aktuellen Unesco-Weltbericht: „Kultur ist die DNA einer Stadt und muss integraler Bestandteil von Stadtentwicklungsstrategien sein“, so Karin v. Welck, Vorstandsmitglied der Deutschen Unesco-Kommission.

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ALG I:

Weg frei für Lösung des Problems noch in dieser Wahlperiode

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass das Bundeskabinett am 20. Mai einen Gesetzesentwurf zur Reform des Arbeitslosengeldes I (ALG I) verabschiedet hat. Damit ist der Weg nun frei, dass noch in dieser Legislaturperiode das Problem der Rahmenfrist für den Bezug von Arbeitslosengeld I gelöst werden kann.

Nach geltendem Recht müssen Arbeitslose in den vergangenen zwei Jahren 12 Monate sozialversicherungspflichtig gearbeitet haben, damit sie einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben. Da in der Film-, Fernseh- und Theaterbranche kurzzeitig befristete Beschäftigungsverhältnisse die Regel sind, entstand das Problem, dass viele kurzzeitig Beschäftigte zwar Beiträge an die Arbeitslosenversicherung gezahlt, selbst aber kein Arbeitslosengeld I erhalten haben.

Wesentliche Bestandteile der Neuregelung sind, dass für kurzzeitig Beschäftigte die Rahmenfrist verkürzt wird. Sie haben bereits nach sechs Monaten Anspruch auf Arbeitslosengeld I, sofern ihr Beschäftigungsverhältnis überwiegend sechs Wochen beträgt. Wichtig ist ferner, dass das Gesetz zunächst auf drei Jahre befristet ist. Diese Frist ist ausreichend, um zu prüfen, ob die angestrebten Effekte tatsächlich erreicht werden.

Aktualisiert am 25. Mai 2009