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Künstlersozialversicherung bei gemeinnützigen Musikvereinen

Ein Musikverein als Betreiber von Orchestern ist nur dann abgabenpflichtig, wenn der Zweck des Unternehmens überwiegend darauf gerichtet ist, künstlerische oder publizistische Werke oder Leistungen öffentlich aufzuführen oder darzubieten. Das gilt für einen Musikverein nur, wenn der Schwerpunkt seiner Tätigkeit auf dem öffentlichen Auftreten des Orchesters (einschließlich der Probenarbeit) liegt.
Eine Musikschule im Sinn des § 24 Absatz1 Satz 1 KSVG betreibt ein Verein auch dann, wenn die Schüler dem Verein angehören müssen.
Bundessozialgericht – Urteil vom 20.11.2008 – B 3 KS 5/07 R

(aus Vereinsknowhow.de – Vereinsinfobrief Nr. 178 – Ausgabe 7/2009 – 22.04.2009)

Aktualisiert am 25. Mai 2009