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Aktuelles

  • Beim Themenfeld „Nachhaltigkeit“ waren lange vor allem Fragen der Umwelt, der Mobilität, des Ressourcenverbrauchs und der Energieeffizienz von Bedeutung. Dies ungeachtet dessen, dass es bereits seit 1992 verschiedene Bestrebungen gibt, auch die kulturelle Dimension und die Bedeutung von Kultur für die Nachhaltigkeit herauszuarbeiten. Nun nimmt das Thema noch mal Fahrt auf und dies nicht nur im aktuellen Unesco-Weltbericht: „Kultur ist die DNA einer Stadt und muss integraler Bestandteil von Stadtentwicklungsstrategien sein“, so Karin v. Welck, Vorstandsmitglied der Deutschen Unesco-Kommission.

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Öffentliche Zuschüsse können umsatzsteuerpflichtig sein

1. Ein steuerbarer Leistungsaustausch und kein Zuschuss liegt vor, wenn ein Verein gegenüber einem Mitglied, einer Körperschaft des öffentlichen Rechts, journalistische Medienarbeit (insbes. Herstellung, Erwerb, Verbreitung und Vertrieb von Rundfunkprogrammen) erbringt und hierfür einen als "Finanzzuweisung" bezeichneten Jahresbetrag erhält.
2. Auch eine durch einen Haushaltsbeschluss gedeckte Ausgabe der öffentlichen Hand oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts kann mit einer Gegenleistung des Empfängers in unmittelbarem Zusammenhang stehen (Abgrenzung zu UStR Abschn. 150 Abs. 8). Maßgebend ist nicht die haushaltsrechtliche Befugnis zur Ausgabe, sondern der Grund der Zahlung.
BFH – Urteil vom 27.11.2008 – V R 8/07

(aus Vereinsknowhow.de – Vereinsinfobrief Nr. 176 – Ausgabe 5/2009 – 10.03.2009)

Aktualisiert am 11. März 2009