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Aktuelles

  • Beim Themenfeld „Nachhaltigkeit“ waren lange vor allem Fragen der Umwelt, der Mobilität, des Ressourcenverbrauchs und der Energieeffizienz von Bedeutung. Dies ungeachtet dessen, dass es bereits seit 1992 verschiedene Bestrebungen gibt, auch die kulturelle Dimension und die Bedeutung von Kultur für die Nachhaltigkeit herauszuarbeiten. Nun nimmt das Thema noch mal Fahrt auf und dies nicht nur im aktuellen Unesco-Weltbericht: „Kultur ist die DNA einer Stadt und muss integraler Bestandteil von Stadtentwicklungsstrategien sein“, so Karin v. Welck, Vorstandsmitglied der Deutschen Unesco-Kommission.

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Anforderungen an die Kassenführung und Entlastung des Vorstands

1. Hinsichtlich der Darlegungs- und Beweislast bei Schadensersatzklagen wegen pflichtwidriger Amtsführung des Vereins gegen Organmitglieder gelten die Grundsätze, die der BGH unter Berücksichtigung der gesetzlichen Regeln für den Geschäftsführer einer GmbH entwickelt hat. Der Verein muss Eintritt und Höhe des Schadens beweisen, ferner die schädigende Handlung des Vorstandsmitglieds und schließlich die adäquate Kausalität zwischen Handlung und Schaden; dem Vorstandsmitglied obliegt die Beweislast für fehlendes Verschulden und fehlende Pflichtwidrigkeit.
2. Die Verzichtswirkung der Entlastung beschränkt sich auf Ansprüche, die dem entlastenden Organ bekannt sind oder bei sorgfältiger Prüfung bekannt sein konnten; Ansprüche, die aus den Rechenschaftsberichten des Vorstandes und den der Mitgliederversammlung bei der Rechnungsprüfung unterbreiteten Unterlagen nicht oder doch in wesentlichen Punkten nur so unvollständig erkennbar sind, dass die Vereinsmitglieder die Tragweite der ihnen abverlangten Entlastungsentscheidung bei Anlegung eines lebensnahen vernünftigen Maßstabes nicht zu überblicken vermögen, werden von der Verzichtswirkung nicht erfasst.
3. Bei kleinen Vereinen können nicht allzu hohe Maßstäbe an die Kassenführung gestellt werden. Eigenbelege müssen grundsätzlich als ausreichend angesehen werden, zumal dann, wenn dies der bisherigen Abrechnungspraxis des Vereins entsprach.
Brandenburgisches Oberlandesgericht – Urteil vom 28.05.2008 – 7 U 176/07
(aus Vereinsknowhow.de – Vereinsinfobrief Nr. 161 – Ausgabe 12/2008 – 18.06.2008)

Aktualisiert am 10. Juli 2008