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  • Beim Themenfeld „Nachhaltigkeit“ waren lange vor allem Fragen der Umwelt, der Mobilität, des Ressourcenverbrauchs und der Energieeffizienz von Bedeutung. Dies ungeachtet dessen, dass es bereits seit 1992 verschiedene Bestrebungen gibt, auch die kulturelle Dimension und die Bedeutung von Kultur für die Nachhaltigkeit herauszuarbeiten. Nun nimmt das Thema noch mal Fahrt auf und dies nicht nur im aktuellen Unesco-Weltbericht: „Kultur ist die DNA einer Stadt und muss integraler Bestandteil von Stadtentwicklungsstrategien sein“, so Karin v. Welck, Vorstandsmitglied der Deutschen Unesco-Kommission.

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Aufwandsersatz für die Vorstandstätigkeit

Der Vorstand des Vereins ist nach dem BGB grundsätzlich ehrenamtlich tätig. Das kann die Satzung – oder die Mitgliederversammlung, wenn die Satzung nicht Bindendes sagt – zwar anders bestimmen. Meist ist aber eine Vergütung für die Tätigkeit nicht vorgesehen.

Auch ohne Satzungsregelung hat der Vorstand aber einen Anspruch auf Ersatz der Aufwendungen, die ihm im Rahmen seiner Tätigkeit für den Verein entstehen. Nach § 27 Absatz 3 BGB finden nämlich auf die Geschäftsführung des Vorstands die für den Auftrag geltenden Vorschriften der §§ 662 bis 670 Anwendung. Der Auftrag wird danach grundsätzlich unentgeltlich besorgt (§ 662 BGB). In § 670 ist aber ein Anspruch auf Ersatz der Aufwendungen festgelegt. Dieser Aufwendungsersatz ist gesetzlich gewährleistet, braucht also keine Erlaubnis durch Satzung oder Mitgliederversammlung.

Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 14.12.1987, II ZR 53/87) hat für Vereine ausdrücklich definiert, was dieser Aufwendungsersatz umfasst: Aufwendungen im Sinne des § 27 Absatz 3 BGB sind "alle Vermögensopfer mit Ausnahme der eigenen Arbeitszeit und Arbeitskraft, die der Beauftragte zum Zwecke der Ausführung des Auftrags freiwillig, auf Weisung des Auftraggebers oder als notwendige Folge der Auftragsausführung erbringt". Dazu gehören insbesondere:
– Reisekosten
– Post- und Telefonspesen
– zusätzliche Beherbergungs- und Verpflegungskosten
Sie müssen nur erstattet werden, wenn sie tatsächlich angefallen sind, für die Ausführung der übernommenen Tätigkeit erforderlich sind und sich in einem angemessenen Rahmen halten. So hat der Vorstand bei Nutzung des privaten Pkw für Dienstreisen also nicht unbedingt einen Anspruch auf die maximale steuerfreie Kilometerpauschale von 30 Cent. Sind die wirklich angefallenen Kosten geringer, müssen sie nur in dieser Höhe ersetzt werden.

Von einem Aufwandersatz klar abgegrenzt werden müssen alle Arten von zeitbezogener Vergütung. Das sind z. B. Sitzungsgelder oder eine Entschädigung für Gehaltsausfall. Dazu gehören auch sämtliche Pauschalen, die nicht tatsächlich entstandenen und belegbaren Aufwand abdecken. Auch wenn steuerlich eine pauschale Erstattung möglich ist, bedeutet das keineswegs, dass vereinsrechtlich ein gleich hoher Anspruch besteht.
(aus Vereinsknowhow.de – Vereinsinfobrief Nr. 152 – Ausgabe 3/2008 – 6.02.07)

Aktualisiert am 15. Februar 2008