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Künstlersozialversicherungsgesetz passiert Bundesrat

Am 11. Mai passierte das „Dritte Gesetz zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes und anderer Gesetze“ den Bundesrat. Der Deutsche Bundestag hatte das Gesetz bereits am 22. März dieses Jahres verabschiedet. Der Bundesrat hat heute beschlossen, gegen das Gesetz keinen Einspruch zu erheben. Damit ist der Weg frei, dass der Bundespräsident das Gesetz unterzeichnen und es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden kann. Dann wäre die dritte Reform dieses wichtigen sozial- und kulturpolitischen Gesetzes abgeschlossen.

Nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz sind zurzeit mehr als 150.000 freiberufliche Künstler und Publizisten in der Künstlersozialkasse kranken-, pflege- und rentenversichert. Die Finanzierung der Künstlersozialkasse erfolgt zu 50% durch die Versicherten, zu 20% durch einen Bundeszuschuss und zu 30% durch die Verwerter künstlerischer und publizistischer Leistungen.

Aktualisiert am 15. Mai 2007