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Öffentliche Kulturausgaben sinken rapide

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion "Kulturausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden" (Drucksache 16/815) liegt nunmehr vor. Die FDP hat die Bundesregierung unter anderem gefragt, wie sich die öffentlichen Kulturausgaben des Bundes, der Länder und der Gemeinden in den vergangenen Jahren entwickelt haben. Das klare Ergebnis ist, dass die öffentliche Kulturfinanzierung in den Jahren 2001 bis einschließlich 2004 gesunken ist und zwar von rd. 8.4 Mrd. Euro im Jahr 2001 auf rd. 7.88 Mrd. Euro im Jahr 2004. Dabei sind vor allem Einbrüche in der Kulturausgaben der Länder und Gemeinden zu verzeichnen.

Vergleicht man das Jahr 2001 mit dem Jahr 2004, so zeigt sich folgendes Ergebnis:

…………………..2001…………………………..2004…………………………….Differenz in Euro…………Diff. in %
…………………..(Rundungsdiff. auf Grund Haushaltssystematik)
Ingesamt…..8.400.014.000 €…………7.880.454.000 €………….- 519.560.000 €…………..- 6,2 %
Bund………….1.038.535.000 €……………999.212.000 €……………- 39.232.000 €……………- 3,7 %
Länder………3.638.245.000 €…………3.390.110.000 €………….- 248.135.000 €……………- 6,8 %
Gemeinden3.723.223.000 €…………3.491.132.000 €………….- 232.091.000 €……………- 6,2 %

Die Tabelle zeigt nachdrücklich, dass insbesondere in den Ländern (- 6,8 %) und in den Gemeinden (- 6,2 %) die Kulturausgaben gesunken sind.

In den kulturpolitischen Diskussionen betonen die Länder stets, dass sie und die Gemeinden die Hauptverantwortung in der Kulturfinanzierung tragen. Die vorliegenden Zahlen untermauern dieses. Sie zeigen aber ebenso deutlich, dass die Länder und Kommunen an der Kultur sparen.

Aktualisiert am 5. April 2006