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Aktuelles

  • Beim Themenfeld „Nachhaltigkeit“ waren lange vor allem Fragen der Umwelt, der Mobilität, des Ressourcenverbrauchs und der Energieeffizienz von Bedeutung. Dies ungeachtet dessen, dass es bereits seit 1992 verschiedene Bestrebungen gibt, auch die kulturelle Dimension und die Bedeutung von Kultur für die Nachhaltigkeit herauszuarbeiten. Nun nimmt das Thema noch mal Fahrt auf und dies nicht nur im aktuellen Unesco-Weltbericht: „Kultur ist die DNA einer Stadt und muss integraler Bestandteil von Stadtentwicklungsstrategien sein“, so Karin v. Welck, Vorstandsmitglied der Deutschen Unesco-Kommission.

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Sitzverlegung eines ausländischen Vereins nach Deutschland

Keine Anerkennung nach deutschem Recht

Die Niederlassungsfreiheit aus Art. 43, 48 EGV begründet für Vereine nationalen Rechts keinen Rechtsanspruch, ihren Satzungssitz unter Bewahrung ihrer Identität in einen anderen Mitgliedstaat zu verlagern und im Falle der Sitzverlegung nach Deutschland in das deutsche Vereinsregister eingetragen zu werden.
Nach Auffassung des Gerichts kann der Verein also erst nach Neugründung entsprechend dem BGB ins Vereinsregister eingetragen werden.
(OLG Zweibrücken – Beschl. v. 27.09.2005 – 3 W 170/05)

Volltext im Abo-Bereich http://www.vereinsknowhow.de/rechtspr/zivil/abo/2290.htm.

Aktualisiert am 1. Dezember 2005