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  • Beim Themenfeld „Nachhaltigkeit“ waren lange vor allem Fragen der Umwelt, der Mobilität, des Ressourcenverbrauchs und der Energieeffizienz von Bedeutung. Dies ungeachtet dessen, dass es bereits seit 1992 verschiedene Bestrebungen gibt, auch die kulturelle Dimension und die Bedeutung von Kultur für die Nachhaltigkeit herauszuarbeiten. Nun nimmt das Thema noch mal Fahrt auf und dies nicht nur im aktuellen Unesco-Weltbericht: „Kultur ist die DNA einer Stadt und muss integraler Bestandteil von Stadtentwicklungsstrategien sein“, so Karin v. Welck, Vorstandsmitglied der Deutschen Unesco-Kommission.

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BSG zieht weite Grenze für ehrenamtliche Tätigkeit

Das Bundessozialgericht (BSG) beschäftigt sich mit der Frage, wann Zahlungen im Rahmen einer ehrenamtlichen Tätigkeit sozialversicherungspflichtig sind und zieht im konkreten Fall relativ weite Grenzen.

Geklagt hatte eine Kreishandwerkerschaft. Ihr steht ein Kreishandwerksmeister vor, der diese Aufgabe neben seiner Tätigkeit als selbstständiger Elektromeister ehrenamtlich ausübt. Er erhielt jährliche „Aufwandsentschädigungen“ zwischen 6.420 und 6.600 Euro. Nach einer Betriebsprüfung forderte die Deutsche Rentenversicherung Bund pauschale Rentenversicherungsbeiträge wegen geringfügiger Beschäftigung nach.

Das Bundessozialgericht kam zu dem Ergebnis, dass kein Beschäftigungsverhältnis bestand und die Zahlungen kein Arbeitsentgelt waren (Urteil vom 16.08.2017, B 12 KR 14/16 R).

Die ausführliche Begründung unter http://soziokultur-niedersachsen.de/artikel/bsg-zieht-weite-grenze-fuer-ehrenamtliche-taetigkeit.html

Aktualisiert am 10. Januar 2018