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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz geht in die falsche Richtung

H ass und Hetze im Internet sind kein neues Phänomen. Sie gehören offenbar genauso zu den Schattenseiten des Internets wie Pornographie. Dass Unternehmen Geld damit verdienen, Hass und Hetze zu verbreiten, ist eine der dunklen Seiten des Kapitalismus.

Ebenfalls sind Fake News nichts Neues. Die gute alte Zeitungsente oder auch die Tatarenmeldung, also die bewusste Falschmeldung oder manipulierte Meldung, gehören zum eher unfeinen Standardrepertoire des Journalismus. Zahlreiche Prozesse gegen Zeitschriften der sogenannten Yellow Press legen hiervon ein beredtes Zeugnis ab. Dass die bewusste Verkürzung einer Nachricht sogar zu einem Krieg beitragen kann, davon zeugt die Emser Depesche.

Hass, Hetze, Fake News – also kein Grund zum Handeln? Ich denke: Doch.

Doch ob das »Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken«, kurz Netzwerkdurchsetzungsgesetz, aus dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz der richtige Weg ist, dahinter sind meines Erachtens viele Fragezeichen zu setzen.

Lesen Sie die Ansicht von Olaf Zimmermann und Gabriele Schulz vom Deutschen Kulturrat unter www.kulturrat.de/themen/textezurkulturpolitik/texte-kommentare/mit-argumenten-gegen-hass-und-hetze-vorgehen

Aktualisiert am 15. Mai 2017