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  • Beim Themenfeld „Nachhaltigkeit“ waren lange vor allem Fragen der Umwelt, der Mobilität, des Ressourcenverbrauchs und der Energieeffizienz von Bedeutung. Dies ungeachtet dessen, dass es bereits seit 1992 verschiedene Bestrebungen gibt, auch die kulturelle Dimension und die Bedeutung von Kultur für die Nachhaltigkeit herauszuarbeiten. Nun nimmt das Thema noch mal Fahrt auf und dies nicht nur im aktuellen Unesco-Weltbericht: „Kultur ist die DNA einer Stadt und muss integraler Bestandteil von Stadtentwicklungsstrategien sein“, so Karin v. Welck, Vorstandsmitglied der Deutschen Unesco-Kommission.

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Vereinsrecht: Können nur Mitglieder Vorstand werden?

Das Vereinsrecht kennt keine Verpflichtung zur sogenannten Selbstorganschaft. Auch Nichtmitglieder können deswegen ein Vorstandsamt übernehmen. Etwas anders gilt, wenn die Satzung das verlangt oder es sich aus dem Vereinsherkommen (Gewohnheitsrecht) ergibt.

Ein solches Vereinsherkommen durch ständige Übung entsteht aber nicht schon dadurch, dass bisher immer nur Mitglieder in den Vorstand gewählt wurden. Das stellt das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf klar. Die entsprechende Rechtsvorstellung der Vereinsmitglieder muss sich ausdrücklich artikulieren. Etwa dadurch, dass die Kandidatur eines Nichtmitglieds bei früheren Wahlen abgelehnt wurde.

Auch wenn die Satzung das Vorstandsamt nicht an die Mitgliedschaft bindet, führt aber der Vereinsaustritt eines Vorstandsmitglieds regelmäßig auch zur automatischen Beendigung des Amtes. Das ergibt sich daraus, dass mit dem Austritt grundsätzlich eine demonstrative Distanzierung vom Verein, seinem Zweck und seinen Zielen verbunden ist, die einer Fortsetzung der Vorstandsarbeit entgegensteht.

Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss vom 9.02.2016, I – 3 Wx 4/16

(aus Vereinsinfobrief Nr. 314 – Ausgabe 7/2016 – 1.06.2016)

Aktualisiert am 15. Juni 2016