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Bundesregierung will TTIP-Verhandlungen schon 2016 abschließen – Kulturrat fordert Schutzkonzept

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, MdB hat am 16. Dezember 2015 in einer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag erklärt: „Entscheidend für den künftigen Wohlstand in Europa ist auch der Freihandel. Deshalb muss es unser Ziel sein, die Verhandlungen für das Transatlantische Freihandelsabkommen im Laufe des kommenden Jahres abzuschließen.“

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Jetzt wird die Zeit knapp, den Kultur- und Medienbereich vor den negativen Auswirkungen des Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, TTIP, zu schützen. Die Bundesregierung hat in einem Positionspapier im Oktober selbst die Bereiche genannt, in denen der Kultur- und Medienbereich durch TTIP gefährdet ist. Jetzt muss die Bundesregierung schnell ein Schutzkonzept vorlegen.“
– Das „Positionspapier der Bundesregierung zu den TTIP-Verhandlungen der EU-Kommission mit den USA im Bereich Kultur und Medien“: www.kulturrat.de/dokumente/bmwi-bkm-positionspapier-ttip.pdf
– Das Buch des Deutschen Kulturrates „TTIP, CETA & Co.: Zu den Auswirkungen der Freihandelsabkommen auf Kultur und Medien“ kann kostenlos als E-Book geladen werden: www.kulturrat.de/dokumente/buecher/ttip+kultur.pdf

(Quelle: Pressemitteilung des Dt. Kulturrates

Aktualisiert am 19. Januar 2016