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Bundeskanzlerin äußert sich (endlich) öffentlich zu TTIP und Kultur

Am 2. November 2015 äußerte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Veranstaltung des Verbands Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) zum ersten Mal öffentlich zum Themenkomplex TTIP und Kultur. Sie sagte: „Die Bundesregierung hat vor wenigen Wochen ein Positionspapier veröffentlicht, mit dem wir unsere Haltung unterstreichen, dass das Freihandelsabkommen keinerlei Bestimmungen enthalten soll, die die Kultur- und Medienvielfalt bei uns beeinträchtigen. Die öffentliche Kulturförderung wird weiter möglich sein. Die Buchpreisbindung bleibt bestehen. Und unser gesetzgeberischer Spielraum in der Kultur- und Medienpolitik bleibt erhalten. Deshalb sollten wir das, was wir an Mehrwert haben, unter den gesetzten Rahmenbedingungen beachten und die Chancen nutzen, natürlich auch über die Risiken diskutieren, sie aber nicht gegenüber den Chancen unangemessen in den Vordergrund stellen.“

Der Deutsche Kulturrat begrüßt, dass die Bundeskanzlerin sich zu TTIP und seinen Auswirkungen auf den Kulturbereich geäußert hat und damit für die gesamte Bundesregierung die Gefahrensituation anerkennt.

(Pressemitteilung des Deutschen Kulturrates vom 03.11.2015)

Aktualisiert am 19. November 2015