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Bundeskulturministerium und Staatsziel Kultur: Jetzt ist die Zeit, jetzt ist die Stunde

Der Deutsche Kulturrat, Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist erfreut über die Pressemeldungen vom 8. November, dass sich Union und SPD bei den Koalitionsvereinbarungen geeinigt haben sollen, eine Verfassungsänderung anzustreben, um das Staatsziel „Kultur“ im Grundgesetz zu verankern.

Der Deutsche Kulturrat setzt sich seit Jahren dafür ein, Kultur im Grundgesetz zu verankern. Bereits im Jahr 2005 hat die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestags die Ergänzung des Grundgesetzes um das Staatsziel Kultur empfohlen. In der vorletzten Wahlperiode gab die FDP-Bundestagsfraktion einen entsprechenden Gesetzesentwurf in den Deutschen Bundestag. In der letzten Legislaturperiode haben die SPD-Bundestagsfraktion und die Fraktion Die Linke entsprechende Gesetzesentwürfe zur Verankerung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht. All diese parlamentarischen Initiativen scheiterten aber.

Zusätzlich zum Staatsziel Kultur setzt sich der Deutsche Kulturrat für die Einrichtung eines Bundeskulturministeriums ein. Kultur ist bislang lediglich auf Staatsministerebene, das heißt Staatssekretärsebene, verankert.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturates, Olaf Zimmermann, sagte: „Jetzt ist die Zeit, jetzt ist die Stunde, heute wird getan oder auch vertan. Worauf es in der neuen Bundesregierung ankommt, ist die Kultur endlich in ihren angemessenen Rang zu heben. Die Einführung eines Staatsziels Kultur und die Einrichtung eines Bundeskulturministeriums sind zwei wesentliche Bausteine zum Erreichen dieses Ziels. Deutschland ist eine Kulturnation, die entsprechend aufgestellt sein sollte.“

(Pressemeldung des Dt. Kulturrates vom 8. Nov. 2013)

Aktualisiert am 22. November 2013