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TTIP: Etappensieg für die europäische Kultur, Dank an französische Regierung

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist erfreut, dass laut den Meldungen der audiovisuelle Kulturbereich einschließlich Musik und Online-Auswertungen erst einmal aus dem EU-Verhandlungsmandat für das Freihandelsabkommen der EU mit den USA (Transatlantic Trade and Investment Partnership TTIP) ausgenommen wurde. Damit wurde offenbar einem wichtigen Anliegen der französischen Regierung Rechnung getragen. Zwar wurde zugestanden, dass in den laufenden Verhandlungen der audiovisuelle Kultursektor aufgegriffen werden kann. Hierfür wird aber wiederum die Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten erforderlich sein.

Der Deutsche Kulturrat ist froh, dass die französische Regierung so hartnäckig für die kulturelle Ausnahme gestritten hat. Sie hat damit auch den Beschluss des Europäischen Parlaments, den Kultur- und Mediensektor vom Verhandlungsmandat auszunehmen, ernst genommen. Und auch die deutschen Bundesländer können sich über die Unterstützung aus dem Nachbarland freuen, da sie ebenfalls in einem Beschluss des Bundesrats klar für die Ausnahme des Kultur- und Mediensektors eingetreten sind.

(Pressemitteilung des Dt. Kulturrates vom 15.06.2013)

Aktualisiert am 21. Juni 2013