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Rechtsprechung: Voraussetzung für Bestellung eines Notvorstandes

Voraussetzung für Bestellung eines Notvorstandes ist das Fehlen eines zur wirksamen Beschlussfassung oder Vertretung erforderlichen Vorstandsmitgliedes. Auch wenn sich die in verschiedenen Mitgliederversammlungen gewählten rivalisierenden Vereinsvorstände gegenseitig bei der Amtsführung blockieren, ist der Verein handlungsunfähig, so dass die Bestellung eines Notvorstands möglich ist.
Das Registergericht darf aber keinen Notvorstand zur Schlichtung des Machtkampfs zwischen auf verschiedenen Mitgliederversammlungen gewählten rivalisierenden Vorständen oder zur Überwindung von Differenzen zwischen mehreren Vorstandsmitgliedern bestellen.

Oberlandesgericht Düsseldorf – Beschluss vom 11.11.2011 – I-3 Wx 194/11

(aus Vereinsknowhow.de – Vereinsinfobrief Nr. 245 – Ausgabe 9/2012 – 22.05.2012)

Aktualisiert am 20. Juni 2012